Sonderseite zur Verfassungsbeschwerde zum Rundfunkbeitrag

Alle aktuellen Informationen zur mündlichen Verhandlung BVerfG „Rundfunkbeitrag“ am 16. Mai 2018 

Thomas_Koblenzer

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Mittwoch, den 16. Mai 2018 fand beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die mündliche Verhandlung in Sachen Rundfunkgebühren statt. Wir, die Koblenzer - Kanzlei für Steuerrecht, vertraten vor Ort zwei Beschwerdeführer (Herrn Branko Arnsek und Herrn Bernhard Wietschorke) und möchten Sie über unsere Redebeiträge und Argumentationen vor, während und nach der Verhandlung informieren. Sollten Sie Fragen haben, zögern Sie nicht, unsere Pressestelle zu kontaktieren.

Prof. Dr. iur. Thomas Koblenzer
Rechtsanwalt | Koblenzer - Kanzlei für Steuerrecht

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Urteilsverkündung in Sachen „Rundfunkbeitrag“ am Mittwoch, 18. Juli 2018, 10.00 Uhr

Pressemitteilung Nr. 54/2018 vom 29. Juni 2018 des Bundesverfassungsgerichts

Link

Aktenzeichen: 1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 16. Mai 2018 (siehe Pressemitteilung Nr. 19/2018 vom 6. April 2018) am

Mittwoch, 18. Juli 2018, um 10.00 Uhr,
im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
Schlossbezirk 3, 76131 Karlsruhe

sein Urteil verkünden.

Medienberichterstattung

Medienberichterstattung mit Nennung der Koblenzer - Kanzlei für Steuerrecht oder unserer Mandanten Branko Arnsek und Bernhard Wietschorke

ZDF

Entscheidung über Rundfunkbeitrag

[...] Einer der Kläger ist Bernhard Wietschorke. Er sagte im ZDF: "Ich halte den Verteilungsmaßstab beim Rundfunkbeitrag für außerordentlich ungerecht. Momentan zahlen Alleinlebende genauso viel wie Mehrpersonenhalte und so sind Alleinlebende benachteiligt. Weiter ist es für mich eine Zwangsgebühr."

Süddeutsche Zeitung (SZ)

Ist der Rundfunkbeitrag verfassungskonform?

[...] Bernhard Wietschorke zum Beispiel, einer der vier Beschwerdeführer, fühlt sich durch den jetzigen Rundfunkbeitrag gleich mehrfach belastet: Er lebt allein, profitiert also nicht von der Möglichkeit, sich den Beitrag mit anderen Haushaltsmitgliedern zu teilen. Und für seine Zweitwohnung muss er ebenfalls einen Rundfunkbeitrag zahlen.

Berliner Kurier

Kippt Karlsruhe die Fernsehgebühr?

[...] Einer der privaten Beschwerdeführer, Bernhard Wietschorke, sprach sich für einen personenbezogenen Beitrag aus.

Das Erste: Tagesschau (20 Uhr)

ab 05:38 Min. mit unserem Mandanten Branko Arnsek | Ausstrahlung 16.05.2018

Redeskript von Thomas Koblenzer bei der mündlichen verhandlung

Laden Sie sich hier mein Redeskript (PDF) zur mündlichen Verhandlung BVerfG "Rundfunkbeitrag" runter: http://www.koblenzer-law.de/dateien/2018-05-16_Redeskript.pdf

 Argumentations-Kurzfassung

Laden Sie sich hier die Argumentations-Kurzfassung (PDF) zur formellen Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrags runter: http://www.koblenzer-law.de/dateien/2018-05-15_Argumentation.pdf

Leiter Pressestelle

Stefan Hölzel

Email: s.hoelzel@koblenzer-law.de
Telefon: +49 1590 70 90 400

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